Haushaltskonsolidierung in den meisten Bundesländern weit vorangeschritten

Die Finanzlage der deutschen Länder, die sich im Gefolge der Finanz- und Wirtschaftskrise erheblich verschlechtert hatte, hat sich in den vergangenen Jahren aufgrund sehr günstiger gesamt- und finanzwirtschaftlicher Rahmenbedingungen merklich entspannt. Im Jahr 2015 konnten immerhin 14 Länder strukturell überschüssige oder annähernd ausgeglichene Haushalte erzielen. Erheblicher Konsolidierungsbedarf besteht hingegen weiterhin im Saarland und in Bremen, die trotz verbesserter Finanzlage nach wie vor strukturelle Fehlbeträge aufweisen. Aber auch die anderen Länder sind gefordert, Ausgabendisziplin zu wahren, um dauerhaft eine nachhaltige Finanzen sicherzustellen. Denn ihre derzeit gute Finanzlage ist zum Teil dem historisch niedrigen Zinsniveau zu verdanken, das ihnen spürbare Ersparnisse bei der Refinanzierung auslaufender Kredite ermöglichte; mit dauerhaft niedrigen Zinsen können die Länder aber keineswegs rechnen.