Geringqualifizierte Arbeit, Marktlöhne und Sozialpolitik: Konzepte für Deutschland

In diesem Beitrag wird die Grundsicherungsdiskussion der letzten zehn Jahre in Deutschland zusammengefasst. Diese Diskussion wurde in den neunziger Jahren unter dem Stichwort "Bürgergeld" und in den letzten Jahren unter dem Stichwort "Kombilohn" geführt. Bei der Bürgergelddiskussion stand die Vereinfachung des sozialen Sicherungssystems im Mittelpunkt. Die über hundert verschiedenen Transfers an Haushalte sollten ersatzlos zugunsten eines einzigen Transfers gestrichen werden: dem Bürgergeld. Dabei sollten die Höhe und die Anrechnung eigenen Einkommens der Bürgergeldempfänger anreizfreundlich ausgestaltet werden. Die in Spermann (2001) ausführlich dargestellte Bürgergelddiskussion führte zu mehreren Modellversuchen mit bürgergeldverwandten Instrumenten, die bundesweite Einführung wurde dagegen angesichts hoher errechneter fiskalischer Belastungen verworfen. In den letzten Jahren lebte die Bürgergelddiskussion unter dem Namen Kombilohn erneut auf – vor dem Hintergrund hoher Langzeitarbeitslosigkeit. Unter dem Stichwort Kombilohn werden sowohl Einkommenszuschüsse an Arbeitnehmer (in der Regel innerhalb des bestehenden Grundscherungssystems) als auch Lohnkostenzuschüsse an Arbeitgeber verstanden.