Sind die Anpassungsprogramme von IWF und Weltbank gescheitert? Eine Bilanz der Erfahrungen von zwei Jahrzehnten

Kritiker der Anpassungspolitik von IWF und Weltbank halten deren Programme für nicht entwicklungsverträglich. Erstens würden die positiven Wachstumswirküngen struktureller Maßnahmen aufgrund einer zu strikten makroökonomischen Stabilisierung weitgehend ausbleiben. Zweitens würden die kurzfristigen Anpassungskosten für arme Bevölkerungsgruppen nicht ausreichend abgefedert. Drittens würden die Armen nicht in die Lage versetzt, an der langfristigen Wirtschaftsentwicklung zu partizipieren. Eine Bestandsaufnahme der Anpassungsprogramme über die letzten 20 Jahre weckt allerdings Zweifel an dieser Pauschalaussage und ergibt ein differenzierteres Bild. Die jüngsten Querschnittsanalysen von IWF und Weltbank deuten auf eher beschränkte Erfolge bezüglich Stabilisierung und Wachstum hin. Nur die Hälfte der Länder konnte die angestrebte Reduzierung des Haushaltsdefizits erreichen, und eine Inflationsrate von unter 10 Prozent wurde selten realisiert. Zu den Wachstumswirkungen lassen die Querschnittsanalysen nur bedingte Aussagen zu: Wenn die geforderten Politikreformen durchgeführt werden, ist auch mit höherem Wachstum zu rechnen. Entgegen häufig geäußerten Befürchtungen hatten die Anpassungsprogramme im Durchschnitt keine negativen sozialen Auswirkungen. In den meisten Ländern sank die Armutsrate während der Anpassung geringfügig. Nur selten konnte jedoch das Ziel erreicht werden, die staatlichen Gesundheits- und Bildungsausgaben zugunsten der Primärversorgung umzuschichten, damit auch ärmere Bevölkerungsgruppen stärker von ihnen profitieren. Länderstudien zu Simbabwe, Uganda und Peru unterstreichen das gemischte Fazit der Querschnittsbeurteilung, das weder positive noch negative Pauschalurteile über Anpassungsprogramme zulässt. Während Peru und Simbabwe als Musterbeispiele einer ökonomisch und sozial erfolgreichen bzw. fehlgeschlagenen Anpassung angesehen werden können, ist ein nachhaltiger Anpassungserfolg in Uganda zwar möglich, aber noch nicht gesichert. Die ökonomischen und sozialen Anpassungsziele wurden häufig verfehlt, weil die Implementierung der Reformen unzureichend war. Hauptgründe dafür sind die Reformunwilligkeit von Regierungen und die fehlende Identifizierung mit den zumeist sehr detaillierten Auflagen der Programme. Dem Problem reformunwilliger Regierungen lässt sich nur durch eine stärkere Selektivität der Kreditvergabe begegnen. Zur besseren Identifizierung mit den Inhalten der Anpassungsprogramme empfiehlt es sich, die Auflagen auf zentrale und schwer durchsetzbare Politikreformen zu beschränken, um den Regierungen Freiräume bei der Politikgestaltung zu lassen. Um die Lage armer Bevölkerungsgruppen langfristig zu verbessern, bedarf es — ergänzend zur allgemeinen Wachstumspolitik — gezielter Maßnahmen in einigen Bereichen. Dazu gehören eine stärkere Konzentration der Bildungs- und Gesundheitsausgaben auf die Grundversorgung sowie ein verbesserter Zugang zu Dienstleistungen (Beratung, Forschung und Infrastruktur) für Kleinbauern. Damit im Zuge der makroökonomischen Stabilisierung Ausgaben, die für die arme Bevölkerung wichtig sind, möglichst gesichert werden, wäre es zudem sinnvoll, temporär Kernbudgets aufzustellen, die von den allgemeinen Haushaltskürzungen ausgenommen werden. Schließlich erfordert die Erstellung sozialverträglicher Anpassungsprogramme und deren Überwachung detailliertere sozioökonomische Informationen.