Wie viel ist genug? Breitbandausbau in Deutschland

Der Weg in die Gigabitgesellschaft: Wie sollen Breitbandziele in Deutschland über das Jahr 2018 hinaus konkret definiert, umgesetzt und finanziert werden? Dorothee Bär, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, weist darauf hin, dass das BMVI gleich zu Beginn der aktuellen Legislaturperiode mit der Netzallianz Digitales Deutschland eine Plattform der innovations- und investitionsbereiten Unternehmen gegründet hat. Peter Knauth, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, stellt die Maßnahmen des BMWi im Rahmen seiner umfassenden Digitalen Strategie 2025 vor, die von der Unterstützung von Start-ups, einer innovations- und investitionsorientierten Optimierung des Ordnungsrahmens, der intelligenten Vernetzung zentraler Sektoren, einer neuen Datenpolitik und der Unterstützung von KMU reichen. Wilhelm Eschweiler, Bundesnetzagentur, möchte den vielfältigen Herausforderungen des Breitbandausbaus mit einem flexiblen Regulierungsansatz begegnen, der regionale Marktverhältnisse berücksichtigt und Investitionsanreize erhält. Für Wolfgang Kopf, Deutsche Telekom AG, muss die Verhinderung einer digitalen Spaltung zwischen städtischen und ländlichen Räumen Vorrang haben vor Maximalbandbreiten für einige wenige Prozent der Bevölkerung in den Ballungsräumen und ausgewählten Gebieten. Nach Ansicht von Valentina Daiber, Telefónica Germany, benötigt Deutschland einen digitalen Quantensprung und eine mutige, ambitionierte Zielsetzung für seine digitale Agenda 2030. Aus Sicht von Wilhelm Dresselhaus, Nokia Deutschland, wird es sich beim Netz für die Gigabitgesellschaft um eine Mischung aus Festnetz- und Mobilfunktechnologien handeln, in dem Endkunden unterbrechungsfrei zwischen den verschiedenen Zugangstechnologien hin und her wechseln können. Auch für Iris Henseler-Unger und Christian Wernick, WIK-Consult GmbH, Bad Honnef, sollte der Ausbau flächendeckender Gigabitnetze, möglichst bis 2025, im Mittelpunkt stehen. Sie empfehlen ein politisches Ziel zu definieren, das das Breitbandziel der Bundesregierung für das Jahr 2018 ersetzt. Justus Haucap, Ulrich Heimeshoff und Mirjam Lange, Universität Düsseldorf, merken an, dass es nicht ausreicht, noch mehr und schnelleres Breitband zu vergraben, wenn die Rahmenbedingungen nicht stimmen, um interessante Dienste und Inhalte zu entwickeln. Die kommende Bundesregierung sollte eine neue Deregulierungskommission einsetzen, die die Blockaden für die Entwicklung digitaler Geschäftsmodelle analysiert. Oliver Falck und Andreas Mazat, ifo Institut, bemerken, dass der aktuelle Bandbreitenbedarf hinter seiner Verfügbarkeit zurückbleibt. Sowohl von Privathaushalten als auch von Unternehmen werden verfügbare Bandbreiten häufig nicht genutzt. Sie warnen deshalb vor überhöhten Bandbreitenzielen und schlagen stattdessen eine Orientierung des Breitbandausbaus an lokalen, technologischen Gegebenheiten vor.