Internationale Erfahrungen mit Gutscheinen als Mittel zur Nachfrageförderung im Breitbandmarkt

In Europa wurden in den letzten Jahren verschiedene Programme zur nachfrageorientierten Förderung mit unterschiedlichen Zielsetzungen, Ausrichtungen und Ausgestaltungen implementiert. Auch die im Januar veröffentlichten Leitlinien der EU-Kommission zur Breitbandförderung nehmen erstmals Bezug auf die nachfrageorientierte Förderung und benennen konkrete Vorgaben für Konnektivitäts- und Sozialvoucher. Voucher zur Förderung der Ausbauaktivitäten, die im Vereinigten Königreich mittlerweile seit zehn Jahren zum Einsatz kommen, sind hingegen in der Systematik der Kommission nicht vorgesehen. Dies überrascht vor dem Hintergrund, dass Ausbauvoucher nach britischem Vorbild sowohl aus konzeptionell ökonomischer Sicht als auch mit Blick auf die Marktergebnisse zu überzeugenderen Ergebnissen als die Konnektivitäts-Voucher führen. Während bei Konnektivitäts-Vouchern das Risiko für Mitnahmeeffekte und Marktverzerrungen hoch ist, kann durch Anschluss-Voucher die Fördereffizienz im Vergleich zur angebotsorientierten Förderung gesteigert werden. Sozialvoucher erscheinen dort, wo es erforderlich ist, als geeignetes Mittel, um die Chancengleichheit über soziale Grenzen hinweg aufrechtzuerhalten bzw. wiederherzustellen. Auch mit Blick auf die Spezifika des deutschen Marktes erscheinen Anschluss-Voucher Konnektivitäts-Vouchern deutlich überlegen. Allerdings würde ihre Integration in die deutsche Förderlandschaft eine vorgelagerte Abgrenzung zwischen Gebieten mit angebots-, nachfrageorientierter und ohne Förderanspruch voraussetzen, die einen Paradigmenwechsel darstellen würde und daher vor dem Hintergrund der politischen Diskussionen zum jetzigen Zeitpunkt wenig wahrscheinlich erscheint.