Konsumsteuer finanziertes BGE in Deutschland

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ist mittlerweile in der öffentlichen Diskussion angekommen. Ein Grundeinkommen ist ein monetärer Transfer, dessen Höhe die Existenz des Individuums absichert und seine Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht. Die Auszahlung erfolgt ohne Bedürftigkeitsprüfung (= sozialadministrative Prüfung von Einkom-men und Vermögen) und ohne Zwang zur Erwerbsarbeit oder anderen Gegenleistungen. Es stellt damit eine bedingungslose und regelmäßig zu gewährende, individuelle staatliche Trans-ferleistung dar. Mit dem Grundeinkommen würden zumindest Teile des bestehenden Systems der sozialen Sicherung ersetzt werden (vgl. Neumann, 2008, S.3). Unsere Studie analysiert ein konsumsteuerfinanziertes BGE - in Anlehnung an das Modell von Götz Werner und des österreichischen "Verein Generation Grundeinkommen" - www.füreinander.jetzt. Unser Modell unterscheidet sich von den gängigen Finanzierungskonzepten (insb. Negative Einkommensteuer, Sozialdividende und Abschöpfung), es werden in unserem Modell alle direkten und indirekten Steuern, insbesondere aber Einkommensteuern und Sozialbeiträge abgeschafft und durch eine umfassende Konsumsteuer ersetzt. Dabei bleiben die bislang mit der Abgabenbelastung verbundenen Sozialleistungen (abgesehen von Leistungen der Arbeitslosenversicherung) in vollem Umfang erhalten (siehe Abschnitt 2.2. ). (...)