Effizienzpotenziale im Bereich der Länder und Gemeinden heben: Ergebnisse des EcoAustria Bundesländer-Benchmarking 2018

In der vorliegenden Studie werden in ausgewählten Bereichen Effizienzpotenziale des öffentlichen Sektors im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer und Gemeinden untersucht. Dabei werden methodisch den öffentlichen Aufwendungen Ergebnis-, Wirkungs- und Strukturindikatoren gegenübergestellt. Die Effizienzpotenziale werden sodann am jeweiligen Bestwert unter den Bundesländern berechnet. Bei der öffentlichen Verwaltung wurden auf Ebene der Bundesländer und Gemeinden den Verwaltungsausgaben Indikatoren der Verwaltungsqualität gegenübergestellt. Würden sämtliche Bundesländer in der Verwaltung so effizient arbeiten wie der Benchmark in diesem Bereich Tirol, ergäbe sich österreichweit ein Effizienzpotenziale von jährlich rund 1.050 Mio. Euro. Im Bereich der stationären Gesundheitsversorgung wurden die Aufwendungen mit den in LKF-Punkten gemessenen Gesundheitsleistungen in Beziehung gesetzt. Auch hier findet die effizienteste Leistungserstellung in Tirol statt. Das berechnete Effizienzpotenzial beträgt hier österreichweit etwa 2.390 Mio. Euro. Dieses bezieht sich auf die gesamtstaatlichen Ausgaben, inklusive Bund, Länder, Gemeinden sowie Sozialversicherung. Bei den ambulanten Gesundheitsleistungen wurde im Vergleich zum Benchmark Burgenland ein österreichweites Effizienzpotenzial von 625 Mio. Euro ermittelt. Insgesamt besteht in der Gesundheitsversorgung demnach ein Effizienzpotenzial von rund 3.015 Mio. Euro. Durch eine bessere Arbeitsteilung zwischen den vergleichsweise teuren Spitalsambulanzen und Arztbesuchen im niedergelassenen Bereich könnten weitere Effizienzpotenziale hinzukommen. Im Bereich der stationären Pflegeleistungen erfolgt die effizienteste Leistungserstellung in Niederösterreich. Unter Berücksichtigung der Bewohntage in Pflegeheimen sowie des Betreuungsbedarfs wurde österreichweit ein Effizienzpotenzial von etwa 525 Mio. Euro ermittelt. Dieses bezieht sich auf Ausgaben der Länder und Gemeinden. Ergänzend wurden auch die mobilen Pflegedienste untersucht, die am effizientesten in Vorarlberg geleistet werden. Österreichweit besteht ein Effizienzpotenzial von rund 190 Mio. Euro. Insgesamt beläuft sich das Effizienzpotenzial in der Pflege auf 715 Mio. Euro. Dieses könnte noch gesteigert werden, wenn die Arbeitsteilung zwischen ambulanter und stationärer Pflege verbessert würde. Der Effizienzvergleich im Pflichtschulbereich stellt Ausgaben pro Schüler Bildungsergebnissen gegenüber. Unter statistischer Kontrolle für Strukturunterschiede wie dem Anteil der Schülerinnen mit nicht-deutscher Umgangssprache oder dem sonderpädagogischen Förderbedarf wurde im Vergleich zum effizientesten Bundesland Salzburg österreichweit ein Effizienzpotenzial von etwa 225 Mio. Euro identifiziert Im Bereich der Kinderbetreuung beträgt das Effizienzpotenzial im Vergleich zum Benchmark Kärnten österreichweit etwa 330 Mio. Euro. Schließlich wurde bei der Wohnbauförderung im Bereich der Neubauförderung ein Effizienzpotenzial von etwa 435 Mio. Euro und im Bereich der Sanierungsförderung von etwa 155 Mio. Euro identifiziert. In beiden Fällen erfolgt die Förderung in Oberösterreich am effizientesten. Insgesamt beträgt das Effizienzpotenzial im Bereich der Wohnbauförderung österreichweit demnach etwa 590 Mio. Euro. Über die analysierten Bereiche der öffentlichen Ausgaben hinweg summieren sich die Effizienzpotenziale auf insgesamt etwa 6 Mrd. Euro. Dies entspricht 1,6% bis 1,7% des österreichischen BIP. Festzuhalten bleibt an dieser Stelle, dass die identifizierten Effizienzpotenziale lediglich auf Vergleichen zwischen den österreichischen Bundesländern beruhen. Der Benchmark ist damit das jeweils effizienteste Bundesland. Mögliche effizientere Verwendungen von öffentlichen Ausgaben im internationalen Vergleich werden somit nicht berücksichtigt. So zeigt eine Analyse von EcoAustria, dass im erweiterten EU -Vergleich auch über den Bundesländervergleich hinaus erhebliche weitere Effizienzpotenziale bestehen (siehe EcoAustria 2017).