Grundlinien der Wirtschaftsentwicklung 2009/2010

Deutschland ist in der Rezession. Zentrale Ursache dafür ist die schwache Entwicklung der Weltwirtschaft. Die konjunkturelle Abkühlung wurde durch die Krise auf den Finanzmärkten erheblich verstärkt. Trotz massiver staatlicher Gegenmaßnahmen ist die Finanzkrise noch nicht ausgestanden. Sehr unsicher ist, wie groß die Gefahren sind, die in Form fauler Kredite oder überbewerteter Anlagen noch im Finanzsystem versteckt sind. Konjunkturprognosen stehen daher gegenwärtig auf einem viel schwächeren Fundament als sonst üblich. Hier wird ein Szenario vorgestellt, bei dem davon ausgegangen wird, dass es keine weiteren Erschütterungen auf den Finanzmärkten gibt. Für 2009 erwartet das DIW Berlin einen Rückgang des realen Bruttoinlandsprodukts in Deutschland um etwas mehr als ein Prozent. Einen solch großen Einbruch hat es – auf ein Kalenderjahr bezogen – bisher in der Bundesrepublik noch nicht gegeben. 2010 ist infolge der allmählichen Erholung der Weltwirtschaft ein Anstieg in gleicher Größenordnung möglich. Trotz des deutlichen Rückgangs der gesamtwirtschaftlichen Aktivität wird die Arbeitslosigkeit 2009 nur moderat zunehmen; sie dürfte im Durchschnitt des Jahres um gut 200 000 höher liegen als 2008. Im Zuge der weiteren konjunkturellen Entwicklung werden sich die Wachstumsbeiträge von den Exporten und den Unternehmensinvestitionen zunehmend auf den privaten Verbrauch verlagern, der durch die rückläufigen Teuerungsraten gestützt wird. Während die Preissteigerung 2008 im Durchschnitt bei 2,6 Prozent lag, wird sie in den Jahren 2009 und 2010 auf Raten von gut einem Prozent sinken. Angesichts der gegenwärtig eingeschränkten Wirksamkeit der Geldpolitik zur Wachstumsstimulierung muss die Fiskalpolitik eine größere Rolle spielen. Die Politik sollte allerdings weiterhin Augenmaß bewahren und sich durch die von allen Seiten vorgebrachten Forderungen zur Konjunkturstützung nicht zu Aktionismus verleiten lassen. Das DIW Berlin empfiehlt in der jetzigen Situation vor allem, auf die automatischen Stabilisatoren zu setzen und diese zu kräftigen. So sollte der Bund die Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitgeber zum Kurzarbeitergeld zunächst befristet für ein Jahr übernehmen, um den Druck auf den Arbeitsmarkt zu vermindern. Besonders vorteilhaft wäre eine Verknüpfung von Kurzarbeit mit Programmen zur beruflichen Qualifizierung. Sinnvoll ist ebenfalls der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur. Dies sollte im Rahmen eines mittelfristig angelegten, verbindlichen Investitionsplans geschehen, wobei sichergestellt sein muss, dass die Mittel weitestgehend in zusätzliche Investitionen münden. Als Instrument zur Konjunkturstimulierung sollte dies aber wegen der Vorlaufzeiten bei Bauaufträgen und wegen möglicher kurzfristiger Kapazitätsengpässe der Bauwirtschaft nicht überbewertet werden. Auf Maßnahmen wie Konsumgutscheine oder befristete Steuernachlässe sollte dagegen verzichtet werden, da die Wirkungen auf die inländische Wertschöpfung als gering einzuschätzen sind, und die Gefahr besteht, dass es in erheblichem Maße zu Mitnahme- oder zu Strohfeuereffekten kommt.