Die soziale Dimension des Unionsrechts in der Rechtsprechung des EuGH: Bedeutung und Wege zur Stärkung

Die Idee, dass solidarisches Handeln über die Grenzen der Nationalstaaten hinausweist, ist in jüngerer Zeit etwas in den Hintergrund getreten - kein Wunder angesichts aktueller Entwicklungen, in denen sowohl die Rolle des Staates als gesellschaftliche Institution als auch die des Nationalstaates als geopolitischer Akteur wieder an Gewicht gewinnt. Die Europäische Union wird häufig mit dem Ansatz assoziiert, die Grenzen zwischen ihren Mitgliedstaaten zu überwinden: Ziel der EU war und ist es, Wohlstand und Frieden zu fördern, indem Hindernisse für den grenzüberschreitenden Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und für die Menschen abgebaut werden. Inwiefern jedoch der europäische Integrationsprozess tatsächlich zur Stärkung der sozialen Dimension beigetragen hat, ist durchaus umstritten. Ein Motor für die europäische Integration war und ist die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Daher liegt es nahe, zu fragen, inwieweit diese eine dezidiert soziale Dimension aufweist - und inwiefern nicht. Diese Fragestellung untersuchte ein von der Hans-Böckler-Stiftung gefördertes Forschungsprojekt unter der Leitung von Prof. Dr. Olaf Deinert, Georg-August-Universität Göttingen. Das auch methodisch anspruchsvolle Vorhaben unter Mitwirkung von Dr. Esra Özen und Philipp Thiel, beide ebenfalls Universität Göttingen, sowie Prof. Dr. Andreas Hofmann, Universität Leiden, liefert differenzierte Erkenntnisse und Vorschläge, die das Hugo Sinzheimer Institut mit der vorliegenden Veröffentlichung einem interessierten Kreis zugänglich machen möchte. Wir wünschen eine anregende Lektüre.