Makroökonomische Reformen und Armutsbekämpfung in Bolivien: ebnet die HIPC-Initiative den Weg zu sozialverträglicher Anpassung?

Fortschritte bei der Armutsbekämpfung sind in Bolivien seit Beginn der Reformen eher bescheiden geblieben, wenn man die erzielten Stabilisierungs- und Wachstumserfolge als Referenz zugrunde legt; sie sind sogar enttäuschend, wenn man sie an den Zielen der Armutsreduzierungsstrategie misst. Die Armutsreduzierungsstrategie, die im Rahmen der Hilfe für hoch verschuldete Niedrigeinkommensländer (HIPC-Initiative) von Bolivien entwickelt wurde, ist vor allem als institutionelle Reform zu würdigen. Sie liefert einen Rahmen für den nationalen Dialog, beteiligt arme Bevölkerungsgruppen dadurch stärker am politischen Willlensbildungsprozess und stärkt durch quantitative Zielvorgaben das Problembewusstsein. Die Strategie weist allerdings wesentliche Schwachpunkte auf. Ein Schwachpunkt besteht darin, dass die Bedeutung von Flexibilitätshemmnissen für die Persistenz der Armut unterschätzt wird. Negative externe Schocks können nicht ausreichend absorbiert werden und treffen in erster Linie die Armen. Das auf wenige Wirtschaftsbereiche konzentrierte Wachstum erreicht dagegen fast nur die einkommensstärkeren Haushalte. Außerdem ist die Mobilisierung von Ersparnissen zu gering, um ein dauerhaftes, armutsreduzierendes Wachstum zu erreichen. Ein weiterer Schwachpunkt ist die unzureichende Fokussierung auf die traditionelle Landwirtschaft und den städtischen Arbeitsmarkt. Die Kleinbauern und die Anbieter einfachster Dienstleistungen im städtischen informellen Sektor sind von Armut am stärksten betroffen. Während die Kleinbauern kaum Produktivitätssteigerungen erzielen, bleiben für die informell Beschäftigten höher bezahlte Tätigkeiten im formellen Arbeitsmarkt weitgehend verschlossen. Eine stärkere Fokussierung der Armutsbekämpfungsstrategie könnte zu mehr Teilhabe dieser armen Bevölkerungsgruppen an der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung beitragen: – In der traditionellen Landwirtschaft müssten Eigentumstitel formalisiert oder z.B. durch staatliche Garantien ersetzt werden, um den Landwirten Zugang zum formellen Kreditmarkt zu verschaffen und damit produktivitätserhöhende Investitionen zu ermöglichen; vom Staat oder von Nichtregierungsorganisationen subventionierte Kleinstkredite können nur eine ergänzende Rolle spielen. Komplementäre Investitionen in Forschung und Infrastruktur sollten die Angebotsbedingungen weiter verbessern, während die Schaffung der Möglichkeit, einen ersten Bildungsabschluss nach 8 Jahren statt bisher nach 12 Jahren zu erreichen, die soziale Mobilität der Landbevölkerung erhöhen würde. – Auf dem städtischen Arbeitsmarkt sind in erster Linie Deregulierungsbemühungen gefragt, um die Zugangsschranken zum formellen Arbeitsmarkt zu senken. Unterstützt werden sollte dies durch berufsbezogene Bildungsabschlüsse, Umwidmung von Bildungsausgaben zu Gunsten von Vorschulen und der Sekundarstufe, Hilfe bei der Schaffung von Wohnungseigentum und eine effiziente Bereitstellung von Basisdienstleistungen. Ohne die Schaffung besserer Rahmenbedingungen für die armen Bevölkerungsgruppen zeichnet die bolivianische Armutsreduzierungsstrategie ein zu optimistisches Bild. Die bereits geplanten Reformen des Arbeitsmarktes und des Steuersystems werden Bolivien nur bei optimistischen Annahmen über hohe Zuflüsse an Direktinvestitionen in die Lage versetzen, das in der Armutsreduzierungsstrategie angestrebte Mindestwachstum von 5 Prozent zu erreichen. Selbst dann ist es eher unwahrscheinlich, dass damit das Ziel der Reduzierung der Armutsrate um jährlich 1,5 Prozent realisiert werden kann.