Reformen des Fiskalföderalismus in Russland

Russland hat seit Mitte der 90er Jahre alle wesentlichen Elemente seines Systems des Fiskalföderalismus sukzessive reformiert: den Finanzausgleich sowie die Verteilung der Verantwortlichkeiten und der Einnahmen auf die Gebietskörperschaften. Dabei folgte es weitgehend dem "State of the Art" finanzwissenschaftlicher Theorie. Gleichwohl hat auch das reformierte System noch zwei Schwächen, nämlich "Anomalien" beim Finanzausgleich und unzureichende Einnahmen der untersten staatlichen Ebene. Der Reformprozess soll in diesem Jahr abgeschlossen werden. Dann gilt für die fiskalischen Beziehungen der einzelnen staatlichen Ebenen das reformierte neue Regelwerk. Ob sich aber die mit dem Fiskalföderalismus erwarteten Wachstumskräfte des Wettbewerbs der Regionen untereinander entfalten werden, muss offen bleiben. Denn seit Ende 2005 bestimmt der Präsident direkt die Gouverneure der 89 Regionen. Dies stärkt den Einfluss des Präsidialamtes und könnte das Wettbewerbsprinzip auf Kosten des Wachstums schwächen.