Fiskalpolitische Regeln in postkeynesianischer Perspektive

Fiskalpolitik gilt aus politökonomischer Sicht als defizit- und schuldenanfällig. Deshalb kamen Fiskalregeln wie der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt und die deutsche Schuldenbremse auf. Nach einer Reihe von Krisen gerieten Fiskalregeln jedoch unter heftige Kritik; ihnen gegenüber gewann eine keynesianische diskretionäre Politik sowohl in der Theorie als auch in der Praxis wieder an Beliebtheit. Arne Heise bietet in diesem Artikel eine postkeynesianische Perspektive auf die Fiskalpolitik. Als Postkeynesianer lehnt er die Idee einer Selbstregulierung der Märkte im Sinne des allgemeinen Gleichgewichts ab und kritisiert die inhärenten Begrenzungen der (fiskalischen) Politik. Stattdessen befürwortet er den funktional ausgerichteten Ansatz des „Capital budgeting“, der hinsichtlich des langfristigen Haushaltssaldos expansiv orientiert ist. Dessen Umfang sollte allerdings nicht der Willkür von politischen Entscheidungsträgern überlassen werden, warnt er. Vielmehr sollte er einer transparenten, glaubwürdigen Regel folgen, kurzfristig ergänzt durch den uneingeschränkten Einsatz automatischer Stabilisatoren und nur in Ausnahmefällen durch diskretionäre Maßnahmen zur Vermeidung tiefer Rezessionen.