Die Schweizer Schuldenbremse: empirische Effekte auf Schuldenquote und Ausgabekategorien

Seit ihrer direktdemokratischen Einführung im Jahr 2003 hat die Schweizer Schuldenbremse auf Bundesebene die fiskalische Entwicklung maßgeblich geprägt. Przemyslaw Brandt, Lukas Mair, Martin Mosler und Christoph A. Schaltegger untersuchen die Auswirkungen der Fiskalregel mit Hilfe der synthetischen Kontrollmethode auf finanzpolitische Kenngrößen. Die Schuldenquote des Bundes sank demnach aufgrund der Schuldenbremse um über 21 Prozentpunkte. Bei den Militärausgaben lässt sich ein Rückgang um durchschnittlich 0,3 Prozentpunkte pro Jahr beobachten. Für die Gesamtausgaben wie für die Ausgaben in den Bereichen Soziales, Subventionen und Bildung sowie für die Investitionen des Bundes zeigen sich hingegen keine statistisch robusten Effekte. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass sorgfältig konzipierte Fiskalregeln öffentliche Finanzen langfristig stabilisieren können, ohne Einschränkungen zentraler Ausgabenbereiche nach sich zu ziehen. Die Schweizer Schuldenbremse kann durch ihre Transparenz und Stringenz als Referenz für Staaten dienen, die ihre Fiskalregeln weiterentwickeln möchten.