Budgetzusammensetzung des Bundes: Ein Blick auf die Ausgabenseite seit 1992

Wofür gibt der Bund die zur Verfügung stehenden Einnahmen aus? Die Antwort hängt nicht nur von den politischen Präferenzen der Volksvertreter ab, sondern auch von den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Der vorliegende Beitrag untersucht, wie sich die Ausgaben des Bundes auf verschiedene Aufgaben aufteilen und wie sich die Werte im Zeitablauf verschoben haben. Hierzu wird die Entwicklung der Ausgabenanteile gegliedert nach Aufgaben seit den frühen 1990er Jahren betrachtet. Neben den Anteilen bestimmter Ausgaben an den Gesamtausgaben wird auch die Entwicklung der Ausgaben pro Einwohner sowie der Ausgaben relativ zum Bruttoinlandsprodukt untersucht. Zudem wird betrachtet, wie sich die Höhe der Ausgaben des Bundes insgesamt entwickelt hat. Die Ergebnisse zeigen, dass die inflationsbereinigten Ausgaben pro Einwohner in den 1990er und 2000er Jahren zunächst nur langsam anstiegen, bevor sie in den 2010er Jahren leicht zurückgingen. Mit Ausbruch der Corona-Pandemie kam es jedoch zu einem deutlichen Anstieg, der die Ausgaben bis heute über das Niveau vor der Pandemie hebt. Im Jahr 2024 lagen die inflationsbereinigten Ausgaben des Bundes pro Einwohner rund ein Drittel über dem Wert von 1992. Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt sind die Ausgaben jedoch niedriger als zu Beginn der 1990er Jahre. Vor allem der Sozialstaat hat sich dynamisch entwickelt. Wendete der Bund im Jahr 1992 noch lediglich 35 Prozent des Budgets für soziale Leistungen auf, waren es im Jahr 2024 bereits 48 Prozent. Ab Mitte der 2000er Jahre lag der Anteil sogar meist über 50 Prozent. In Euro pro Einwohner ausgedrückt hat sich der Wert zwischen 1992 und 2024 inflationsbereinigt beinahe verdoppelt. Die Zuschüsse zur Sozialversicherung stiegen vor allem zwischen Mitte der 1990er und den frühen 2000er Jahren merklich an. Die arbeitsmarktbezogenen Sozialleistungen stiegen im Zuge der Hartz-Reformen und verharren seitdem auf hohem Niveau. In der Kategorie Allgemeine Dienste zeigen sich nur unauffällige Entwicklungen. Die Ausgaben für Politische Führung und zentrale Verwaltung, Auswärtige Angelegenheiten sowie Verteidigung weisen keine eindeutigen Trends auf. Die Finanzwirtschaft hat eine wechselvolle Entwicklung hinter sich. Sie ist geprägt durch die lange Zeit rückläufigen, zuletzt aber wieder deutlich gestiegenen Zinsen sowie durch verschiedene Sondervermögen. Besonders in den Jahren nach der Wiedervereinigung, aber auch in den vergangenen Jahren spielten die Sondervermögen eine bedeutende Rolle. Die Personalausgaben haben sich unauffällig entwickelt; ihr Anteil an den Gesamtausgaben des Bundes ist zuletzt sogar auf 9,1 Prozent zurückgegangen. Bei den Investitionen ist über die Jahre eine negative Entwicklung ersichtlich, sie machten zuletzt ein Achtel der Bundesausgaben aus. Der Fokus der Politik liegt zudem auf Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen. Die direkten Sachinvestitionen in den öffentlichen Kapitalstock verharren auf niedrigem Niveau.