Mobilität, Erreichbarkeit und soziale Teilhabe: Für eine gerechtere Raum- und Verkehrsentwicklung

Die Verkehrsentwicklung der vergangenen Jahrzehnte ist hochgradig expansiv. Die zurückgelegten Distanzen nehmen zu, der Pkw-Bestand wächst, die Fahrzeuge werden größer, schwerer und schneller. Die politischen Ziele des Klimaschutzes wurden im Verkehrssektor in den letzten zwei Jahrzehnten daher weit verfehlt. Zum Gelingen der Verkehrswende bedarf es deshalb entschiedener politischer Steuerung und effektiver Instrumente. Dazu gehört die verursachergerechte Anlastung von Verkehrskosten einschließlich ihrer externen Kosten. Gleichzeitig ist der öffentliche Verkehr so auszubauen, dass er bezüglich Reisezeiten, Flächenerschließung und Komfort eine akzeptable Alternative zum privaten Pkw darstellt. Maßnahmen zur Verkehrswende dürfen jedoch soziale Ungleichheiten nicht weiter verschärfen, sondern müssen bestehende Ungleichheiten abbauen, etwa durch Umverteilung von Einnahmen und ordnungspolitische Rahmensetzungen (Emissionsgrenzwerte). Eine sozial unverträgliche Verkehrspolitik kann Widerstand erzeugen und soziale Spaltungskräfte entfalten. Die Verkehrswende muss also sozial gerecht umgesetzt und Mobilitätsarmut vermieden werden.