Westafrika - 1998

Der Demokratisierungsprozeß in Westafrika wurde dominiert durch die innenpolitische Entwicklung Nigerias, wo mit dem plötzlichen Tod des Militärdiktators General Sani Abacha am 8.6. eines der dunkelsten Kapitel der nigerianischen Geschichte seit dem „Biafra-Krieg“ (1967-70) zu Ende ging. Die Übergangsregierung unter Gereralmajor Abdulsalami Abubakar setzte gleich nach Amtsantritt unübersehbare Zeichen dafür, daß sie ernsthaft eine zügige Übergabe der Staatsmacht an eine demokratisch gewählte Zivilregierung anstrebte. So wurden ab dem 15.6. prominente politische Häftlinge, wie der ehemaligen Staatschef General Olusegun Obasanjo, der von Abacha abgesetzte ehemaligen Sultan von Sokoto, Ibrahim Dasuki, Bürgerrechtler und bekannte Gewerkschaftsführer freigelassen. Im Dialog mit allen gesellschaftspolitisch relevanten Kräften, einschließlich der außerparlamentarischen Opposition, entwickelte Abubakar sein Übergangsprogramm, das eine schrittweise Übergabe der Macht an demokratisch gewählte Organe auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene bis zum 29.5.99 vorsah. Dabei bewies Abubakar ein kluges Gespür für das innenpolitisch Machbare. Unter dem Damoklesschwert eines drohenden Putsches unzufriedener Militärs und gewalttätiger Ausschreitungen nach dem Ableben des prominentensten politischen Gefangenen, Moshood Abiola im Gefängnis am 7.7., gelangem dem Staatschef in einer politischen Gratwanderung zwei wesentliche politische Erfolge: Erstens, die schrittweise Entmachtung einflußreicher durch Menschenrechtsverletzungen und Korruption kompromitierter Militärs durch Inhaftierung und Umbesetzung der militärischen Führungsspitze, und zweitens, die Einbindung der für die Geschicke des Landes entscheidenden politischen Klasse des Nordens, des Ostens als auch des Süd-Westens in den Transitionsprozeß. Zum ersten Mal in der Geschichte des unabhängigen Nigeria blockierte die Hausa-Fulani Aristokratie der nördlichen Emirate und die „Kaduna-Mafia“ nicht mehr die Möglichkeit einer politischen Machtübergabe durch demokratische Wahlen an den Süden.