Gesundheit in der Umweltprüfung

Umweltprüfungen - sowohl auf der Ebene konkreter Vorhaben (Umweltverträglichkeitsprüfung) sowie der Ebene der Pläne und Programme (Strategische Umweltprüfung) als auch auf der Ebene der Bauleitplanung - eignen sich als formale Zulassungsund Planungsverfahren hervorragend zur Integration und Berücksichtigung von Gesundheitsbelangen. Der Schutz der menschlichen Gesundheit und die Bewertung von gesundheitsbezogenen Auswirkungen im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge, womit auch die besonders empfindlich reagierenden vulnerablen Bevölkerungsgruppen angesprochen werden, ist im UVP-Gesetz und den betroffenen Fachgesetzen schon seit längerem festgeschrieben. Gleichwohl mangelt es in der Praxis der Umweltprüfungen häufig an einer hinreichenden inhaltlichen Auseinandersetzung und methodisch adäquaten Bearbeitung in der Ermittlung und Bewertung von umweltbedingten Gesundheitseffekten. Vielmehr dominieren in Umweltverträglichkeitsstudien und Umweltberichten die Anwendung von Trivialindikatoren oder die Reduktion auf die Überprüfung, ob die rechtsverbindlichen medialen Grenz- und Orientierungswerte mit Gesundheitsbezug eingehalten werden. Sie bilden in der Regel die Erheblichkeitsschwelle, unterhalb derer Auswirkungen auf Mensch und Umwelt nicht mehr entscheidungsrelevant sind. Hinzu kommt eine ungenügende Einbindung der Gesundheitsämter und behörden in die entsprechenden Verwaltungsverfahren. Trotz grundsätzlicher Eignung der Umweltprüfungen ist jedoch offensichtlich, dass diese an ihre Grenzen stoßen, wenn z. B. aktuelle umweltbedingte Gesundheitsrisiken in städtischen Ballungsgebieten betrachtet werden. Einerseits sind die formalen Instrumente der Umweltprüfungen inhaltlich-methodisch - auch unter Einbeziehung sozialräumlicher Kriterien - und verfahrensbezogen besser auszugestalten. Wichtig sind diesbezüglich beispielsweise untergesetzliche Regelwerke oder Merkblätter, die zu einer besseren, guten fachlichen Praxis führen können, wie sie die Leitlinien Schutzgut Menschliche Gesundheit darstellen. Andererseits sind jedoch auch informelle Instrumente, wie sie in diesem Sammelband in vielfältiger Weise dargestellt werden, stärker zu nutzen, die die Stadtplanung und -entwicklung durch partizipative Elemente, methodisch-planerische Tools oder durch Änderungen im Verwaltungshandeln positiv im Hinblick auf die Umsetzung gesundheitsfördernder Strukturen und Aktivitäten beeinflussen. Eine Herausforderung stellt hierbei die Verschränkung und Integration beider Ansatzpunkte in ein Gesamtkonzept dar.