Steuern und Umweltschutz

Es gibt im bestehenden Steuersystem eine beträchtliche Anzahl von Einzelregelungen, die tendenziell ökologisch unerwünschtes Verhalten begünstigen. Das deutsche Steuersystem verfolgt praktisch keine ökologischen Ziele. Eine Analyse der Einzelregelungen ergab, daß zwar nur einige wenige, allerdings besonders belastende Wirtschaftssektoren spezielle Steuervergünstigungen erhalten: u.a. der Straßen-, Schiffs- und Luftverkehr, die Landwirtschaft und die mineralölverarbeitende sowie petrochemische Industrie. Die Abschaffung bzw. Modifizierung der ökologisch kontraproduktiven Regelungen trägt sowohl zur Verbesserung des Umweltschutzes als auch zur Vereinfachung des Steuersystems bei. In einem zweiten Schritt wäre es nötig, Anpassungsfriktionen zu evaluieren und die politische Durchsetzbarkeit der Reformvorschläge zu prüfen. Soll die Steuerquote konstant gehalten werden, müßten andere Steuern entsprechend gesenkt oder abgeschafft werden. Ein so begründeter Umbau des gesamtem Steuersystems im Sinne einer grundlegenden ökologischen Steuerreform war nicht Gegenstand des Forschungsauftrages. Möglicherweise bietet diese Studie über ökologisch kontraproduktive Einzelregelungen innerhalb des Steuersystems aber einen hilfreichen Beitrag und einige nützliche Anregungen für die aktuelle Diskussion über eine Reform des Steuersystems. Daher wäre in einem weiteren Schritt zu überlegen, bestehende Steuern, die eine hohe Affinität zum Umwelt- und Ressourcenverbrauch besitzen, im Sinne umweltpolitischer Ziele auszugestalten und fortzuentwickeln.