Zustimmung oder Skepsis? Einstellungen der Bevölkerung zur Schuldenbremse in Deutschland über die Zeit

In diesem Beitrag beschäftigen sich Sebastian Blesse und Justus Nover mit den Einstellungen der Bevölkerung in Deutschland zur Schuldenbremse durch Nutzung wiederholter repräsentativer Umfragen aus den Jahren 2014–2022. Die Autoren zeigen, dass eine Bevölkerungsmehrheit die Schuldenbremse sowohl vor als auch nach der Corona-Pandemie unterstützte. Während die Schuldenbremse anfangs breite Unterstützung fand, sank die Zustimmung in der Bevölkerung dagegen, je näher das Inkrafttreten der Schuldenbremse auf Länderebene rückte. Dies deutet auf zeitinkonsistente Schuldenpräferenzen der Bevölkerung hin. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass die Schuldenbremse zum letzten Zeitpunkt der Umfrage nach wie vor beliebt war und dass sie mit der Corona-Pandemie die erste Feuertaufe für die öffentlichen Haushalte seit ihrer Schaffung überstanden hat. Die Befragten schoben jedoch die Zeitpunkte, zu denen Bund und Länder aus Ihrer Sicht auf Neuverschuldung verzichten sollen, zunehmend auf. Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Regierungsmaßnahmen haben diesen Trend zusätzlich verstärkt. Die Daten zeigen zudem, dass die Bevölkerung mehrheitlich und zunehmend pessimistisch auf die Einhaltung der Schuldenbremse blickte.