Unsichtbare Hand oder formale Regeln? Zur Regulierung des Politikerverhaltens

In den vergangenen Jahren ist in den Sozialwissenschaften eine umfangreiche Literatur zur Regulierung des Politikerverhaltens entstanden. In dieser Literatur und in der öffentlichen Debatte zu dieser Thematik wird zumeist auf die in verschiedenen Ländern bestehenden formalen Regeln, die für die dortigen Politikerinnen und Politiker gelten, eingegangen. Dabei werden u. a. Regelungslücken identifiziert, die aus Sicht der jeweiligen kritischen Beobachter eine Modifikation bzw. Verschärfung der bisher geltenden Regeln erfordern. Vor diesem Hintergrund setzt sich dieser Beitrag zum einen mit den Möglichkeiten und Grenzen formaler Regeln zur Regulierung des Politikerverhaltens auseinander. Zum anderen wird eruiert, inwieweit Reputation, Wettbewerb und andere Marktmechanismen auf politischen Märkten (quasi die unsichtbare Hand) dazu beitragen können, Politiker anzureizen, im Sinne der Bürger zu handeln. Damit möchte der Beitrag auf einen in den Sozialwissenschaften und im öffentlichen Diskurs zum Thema „Politik als Beruf“ bislang eher vernachlässigten Aspekt aufmerksam machen: nämlich, dass unter bestimmten Bedingungen im politischen System auch Markt- bzw. Unsichtbare-Hand-Mechanismen ihre Wirkung bezüglich der Regulierung bzw. Disziplinierung von Politikern entfalten können.