Eurobonds für Europa? Europäische Schuldeninstrumente, ihre Nutzung und ihre Perspektive

In den laufenden Verhandlungen zum kommenden Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU erhalten Vorschläge zur Etablierung von "Eurobonds" große Aufmerksamkeit. Dabei wird übersehen, dass die EU bereits über eine große Bandbreite von Verschuldungsinstrumenten verfügt. Zum Jahresende 2024 beliefen sich die ausstehenden gemeinschaftlichen Schulden auf gut 800 Mrd. Euro. Bis Ende 2030 wird dieses Volumen allein aufgrund der bestehenden Vereinbarungen auf etwa 1,15 Billionen Euro ansteigen. Die Verfechter neuer Schuldeninstrumente im kommenden MFR verweisen zur Begründung auf den hohen Finanzbedarf für gemeinsame europäische Aufgaben. Vor diesem Hintergrund ist es aufschlussreich, wie die bestehenden Schuldeninstrumente tatsächlich verwendet werden. Zu unterscheiden sind vier Verwendungen gemeinsamer europäischer Verschuldung: - Kredite an Mitgliedstaaten (MSK): Die Mittel werden an die Mitgliedstaaten für nationale Ausgaben weitergeleitet (Anteil an allen gemeinschaftlichen Schulden Ende 2030: 57 Prozent). - Zuschüsse an Mitgliedstaaten (MSZ): Hier finanziert die EU nicht rückzahlbare Zuschüsse an die Mitgliedstaaten über europäische Kreditaufnahme (Anteil 24 Prozent). - Finanzhilfen für Drittstaaten (DSF): Die Kreditmittel werden an Drittstaaten (derzeit primär die Ukraine) weitergeleitet (Anteil 14 Prozent). - EU Programme (EUP): Gemeinsame Schulden werden zur Finanzierung von EU Programmen eingesetzt (Anteil 5 Prozent).