Die Bewertung der 'dauerhaft tragbaren Finanzlage' der EU Mitgliedstaaten beim Übergang zur dritten Stufe der EWWU

Die "dauerhaft tragfähige Finanzlage" der Mitgliedstaaten ist eine zentrale Voraussetzung für die europäische Wirtschafts- und Währungsunion. Der Vertrag von Maastricht gibt jedoch nur unzureichende Bewertungsmaßstäbe an die Hand, wenn Mitgliedstaaten die Referenzwerte für die öffentlichen Defizite und Schuldenstände überschreiten. Ebensowenig findet die Europäische Kommission in ihrem Konvergenzbericht ein adäquates analytisches Instrument, um die Nachhaltigkeit der sehr kurzen Konsolidierungsanstrengungen in den Mitgliedstaaten zu erfassen. Die Arbeit stellt ein Konzept einer auf Dauer tragfähigen Finanzlage vor, anhand dessen überprüft werden kann, ob eine Regierung nach dem Auftreten eines übermäßigen Defizits die Kontrolle über die öffentlichen Finanzen wiedergewonnen hat. Ausschlaggebend ist, ob die Regierung die fiskalpolitischen und institutionellen Ursachen für die Verschlechterung der Finanzlage konsequent beseitigt. Dieses Konzept wird in Form eines mehrstufigen Bewertungsschemas operationalisiert und auf die EU-Mitgliedstaaten angewandt. Die Ergebnisse der Bewertung unterscheiden sich markant von den Empfehlungen der Europäischen Kommission.