Author
Listed:
- Wrase, Michael
- Behr, Johanna
- Günther, Philipp
- Mobers, Lena
- Stegemann, Tim
- Thies, Leonie
Abstract
In diesem Discussion Paper wird der Zwischenbericht der Studie "Zugang zum Recht in Berlin" unter der Leitung von Prof. Dr. Michael Wrase am Wissenschaftszentrum Berlin vorgestellt. Die Studie wird seit Dezember 2020 gefördert von der Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung. Welche Bürger*innen klagen vor den Gerichten und welche - aus welchen Gründen - nicht? Welche Hürden müssen beim Zugang zum Recht überwunden werden? Diese Fragestellungen werden in der laufenden Studie empirisch untersucht, wobei ein besonderes Augenmerk auf den sozialen Status, sozio-ökonomische Faktoren sowie mögliche Benachteiligungen migrantischer Personen bzw. solcher Menschen, die rassifizierte Zuschreibungen erfahren, gelegt wird. Bisher gibt es im Land Berlin und in Deutschland kaum aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse zum (un-)gleichen Zugang zum Recht von Bürger*innen. Das Projekt, das in seiner zeitlichen Perspektive bis 2025 angelegt ist, soll diese Forschungslücke schließen und zugleich Ansatzpunkte für die Verbesserung des Rechtszugangs für benachteiligte Personengruppen im Land Berlin und darüber hinaus aufzeigen. Als erste Bestandsaufnahme wurde eine explorative Studie in den Rechtsgebieten des Wohnraummiet- und Verbraucherrechts durchgeführt, da diese Rechtsbereiche für einen Großteil der Berliner*innen besonders alltäglich und praxisrelevant sind. Hierfür wurden im Zeitraum von April bis Juli 2021 insgesamt 41 Interviews mit Richter*innen und Rechtspfleger*innen von Berliner Amtsgerichten, Anwält*innen, Mitarbeiter*innen von Verbraucherverbänden, Mieter*innenvereinen, bezirklichen Beratungsstellen, Antidiskriminierungsberatungen, Migrant*innenselbstorganisationen und Personen im Bereich von Legal Tech geführt. Aus den ersten Befragungen ergaben sich Hinweise darauf, dass sozio-ökonomisch Schwächere sowie migrantische Personen höhere Schwellen beim Rechtszugang zu überwinden haben als andere Personengruppen. Das System der Beratungsund Prozesskostenhilfe scheint in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung ökonomische Barrieren nur bedingt ausgleichen zu können. Legal Tech-Portale von Inkassounternehmen sorgen für eine verstärkte Rechtsmobilisierung in bestimmten Rechtsgebieten und Fallkonstellationen. Unklar bleibt jedoch, welche Personengruppen über Legal-Tech-Angebote im Einzelnen erreicht werden und welche Auswirkungen die relativ neuen Angebote auf strukturelle Ungleichheiten beim Zugang zum Recht haben. Das Thema der Diskriminierung im Umgang mit der Berliner Justiz wurde von den Befragten unterschiedlich wahrgenommen. Von Seiten der Verbände, die von rassistischer Diskriminierung betroffene Personen vertreten, wurde eine teilweise mangelnde Sensibilität der Justiz für derartige Diskriminierungen kritisiert. Befragte aus dem Justizsystem äußerten überwiegend die Überzeugung, dass Diskriminierung keine ausschlaggebende Rolle beim Zugang zum Recht oder im Rechtssystem spielt (und spielen darf); allerdings wurden einzelne diskriminierende Vorfälle geschildert. Die damit verbundenen Fragen konnten in der explorativen Phase der Studie nicht beantwortet werden, sie geben jedoch Anlass für weitere Forschung.
Suggested Citation
Wrase, Michael & Behr, Johanna & Günther, Philipp & Mobers, Lena & Stegemann, Tim & Thies, Leonie, 2022.
"Zugang zum Recht in Berlin: Zwischenbericht explorative Phase,"
Discussion Papers, Presidential Department
P 2022-004, WZB Berlin Social Science Center.
Handle:
RePEc:zbw:wzbpre:p2022004
Download full text from publisher
Corrections
All material on this site has been provided by the respective publishers and authors. You can help correct errors and omissions. When requesting a correction, please mention this item's handle: RePEc:zbw:wzbpre:p2022004. See general information about how to correct material in RePEc.
If you have authored this item and are not yet registered with RePEc, we encourage you to do it here. This allows to link your profile to this item. It also allows you to accept potential citations to this item that we are uncertain about.
If CitEc recognized a bibliographic reference but did not link an item in RePEc to it, you can help with this form .
If you know of missing items citing this one, you can help us creating those links by adding the relevant references in the same way as above, for each refering item. If you are a registered author of this item, you may also want to check the "citations" tab in your RePEc Author Service profile, as there may be some citations waiting for confirmation.
For technical questions regarding this item, or to correct its authors, title, abstract, bibliographic or download information, contact: ZBW - Leibniz Information Centre for Economics (email available below). General contact details of provider: https://edirc.repec.org/data/wzbbbde.html .
Please note that corrections may take a couple of weeks to filter through
the various RePEc services.