Diasporapolitik im Zeitalter der Autokratisierung: China, Eritrea, Indien, Marokko, Russland und die Türkei im Vergleich

Autoritäre und sich autokratisierende Staaten widmen ihrer Diaspora zunehmend Aufmerksamkeit. Die sechs in dieser SWP-Studie untersuchten Fälle zeigen, dass Diasporapolitik immer strategischer und systematischer betrieben wird und auf eine Identifizierung auch postmigrantischer Generationen mit dem Herkunftsstaat zielt. Die Beweggründe staatlicher Diasporapolitik reichen von der Machtsicherung herrschender Eliten oder einer politischen Strömung über wirtschaftliche, regionale und globale Interessen sowie Nation Branding bis hin zur Abwehr politischer Herausforderungen durch Diasporaakteure. Dabei variieren die jeweiligen Schwerpunkte und Instrumente erheblich: Russland begreift Diasporapolitik als Teil seiner Kriegsführung, für China und Indien ist sie eng mit globalen wirtschaftlichen Ambitionen und dem technologischen Wettbewerb verbunden. Der Türkei geht es um postkoloniale Ordnungsvorstellungen und regionale Ansprüche. Für Marokko stehen territoriale Souveränität sowie die Maximierung von Rücküberweisungen und Investitionen im Vordergrund. Eritrea wiederum strebt nach Ertragssteigerungen aus Auslandssteuern zur Stabilisierung des Staatshaushalts. Die Reaktionen der oftmals sehr heterogenen Diaspora fallen nicht immer nach Wunsch aus. Die Politik des Herkunftsstaats kann auf Desinteresse oder gar Widerstand stoßen und Spannungen in der jeweiligen Diaspora begünstigen. Für Deutschland eröffnet Diasporapolitik einerseits Chancen: außen- und entwicklungspolitisch, teilweise auch mit Blick auf Integration und soziale Mobilität. Andererseits ist sie mit Herausforderungen verbunden, insbesondere hinsichtlich transnationaler Repression. Im Umgang mit Diasporapolitik und ihren Auswirkungen sollte Deutschland sich vorrangig an Rechtsstaatlichkeit orientieren. Eine effektive Nutzung der Chancen setzt überdies ein genaues Verständnis der Motivation, Instrumente und Grenzen dieser Politik voraus. Pauschalisierende und ausgrenzende Diskurse gegenüber Diasporagruppen können hingegen destruktiven Strategien von Drittstaaten das Feld bereiten.