EU-Binnenmarkt und Online-Plattformen: Zwischen Markt, Macht und technologischer Souveränität

Goße Internetplattformen prägen Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in der EU, stellen den Binnenmarkt vor neue Herausforderungen und sind wegen ihrer überwiegenden US-amerikanischen Herkunft auch zunehmend ein geopolitisches Konfliktthema.Online-Plattformen haben ambivalente Effekte: Sie fördern Integration, Innovation und Digitalisierung des Binnenmarkts, bergen aber zugleich Risiken wie Marktmachtmissbrauch, Desinformation und intransparente algorithmische Steuerung. Die EU hat ihren Regulierungsansatz deutlich verschärft, insbesondere mit den beiden Verordnungen DSA und DMA. Sie steht bei der Durchsetzung jedoch vor einer Reihe von Hürden: der nicht eindeutigen Rechtsklarheit, der asymmetrischen Ressourcenverteilung zwischen Regulierungsbehörden und großen digitalen Plattformen und der unzureichenden Verpflichtung zu algorithmischer Transparenz. Zur Stärkung der digitalen Souveränität wird die Einrichtung einer unabhängigen europäischen Digitalaufsicht empfohlen. Sie könnte darauf hinwirken, dass nationale Vollzugsdefizite und regulatorische Fragmentierung überwunden und Vorschriften einheitlich durchgesetzt werden. Digitale Regulierung allein reicht nicht aus: Sie muss durch eine umfassende industrie- und wettbewerbspolitische Strategie ergänzt werden, die das Wachstum europäischer Technologieunternehmen im globalen Wettbewerb fördert.