Mit, ohne, gegen Washington: Die Neubestimmung der Beziehungen Europas zu den USA

Die Epoche der Pax Americana, die nach dem Zweiten Weltkrieg Deutschlands und Europas Sicherheit garantierte, kommt an ihr Ende. Die Europäer können sich nicht mehr auf die Allianz und Partnerschaft mit den USA verlassen. Deshalb sucht Europa Wege aus der gefährlichen Abhängigkeit von Washington, die - auch über die Präsidentschaft von Donald Trump hinaus - Frieden, Demokratie und Wohlstand auf dem Kontinent sichern. Das ist nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen, sondern erfordert über die nächsten fünf bis zehn Jahre einen erheblichen Aufwuchs an Ressourcen und strategische Überlegungen. Die vierzehn Beiträge dieser SWP-Studie zeigen, wie unterschiedlich die Ausgangsbedingungen und Potentiale je nach Politikfeld und Herausforderungen sind, um Strategien des Übergangs zu entwickeln. Dabei zeihen die Europäer mit Blick auf Washington ein Miteinander, Ohneeinander und sogar Gegeneinander ins Kalkül. Entsprechend fallen die Analysen zur Agency der Europäer und den Spielräumen für eine europäische Russland-, Nahost- und Chinapolitik sehr differenziert aus. Die Trumpsche Logik des schnellen Dealmakings und der Unilateralismus unter den Vorzeichen von "MAGA" kollidieren vielfach und prinzipiell mit der multilateralen, an das Völkerrecht gebundenen Außen- und Sicherheitspolitik und einem nachhaltigen Friedensengagement der EU. Stichworte für die dringliche Neuorganisation von Sicherheit in Europa sind die Europäisierung der Nato und eigene militärische Fähigkeiten, neue sicherheitspolitische Führungskonstellationen in Europa und eine Governance in der Technologie- und Cybersicherheitspolitik, die konfliktfähig und resilient ist. Auch in der geopolitischen Zeitenwende sollte die EU ihre Soft Power fortentwickeln. Bei den existentiellen Fragen des globalen Regierens - von der UN- und Völkerrechtspolitik über die internationale Handelspolitik bis hin zur Klima- und Energiepolitik - müssen die Europäer neue Partnerschaften und gegebenenfalls auch neue institutionelle Lösungen ohne und gegen die USA finden.