Zur Zukunft des deutschen ISAF-Einsatzes: Sicherheitspolitische Schlüsselfragen für die Londoner Afghanistan-Konferenz

Bei der Afghanistan-Konferenz am 28. Januar sollen die Ziele und Instrumente der internationalen Gemeinschaft auf den Prüfstand kommen, die für den Wiederaufbau des Landes eine Rolle spielen - dies betrifft auch die von der Nato gestellte Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (engl. ISAF). Eine nahezu ausschließlich von Abzugsdaten dominierte Debatte droht dabei den Blick auf die sicherheitspolitischen Anforderungen zu verstellen, mit denen die Bundeswehr nach der Konferenz in London konfrontiert sein wird. Zwar ist ein Beschluss über das Ende des deutschen ISAF-Einsatzes in der laufenden Legislaturperiode wahrscheinlich. Gerade deshalb aber muss die Bundesregierung in Abstimmung mit internationalen Partnern und Bundestag folgende Fragen klären: Wie kann das deutsche ISAF-Kontingent angesichts der schwierigen Realitäten eines Einsatzes in einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt das angestrebte Ziel noch erreichen, nämlich Sicherheit in Afghanistan zu gewährleisten? Welche Ressourcen benötigt die Bundeswehr dafür? Und schließlich: Anhand welcher Kriterien lassen sich Erfolge bei der Gewährleistung von Sicherheit überprüfen?