Die Nahostkonferenz in Annapolis: Chance für einen Neuanfang im Friedensprozess?

Seit dem Frühjahr 2007 konzentrieren sich die USA wieder stärker auf die Wiederbelebung des festgefahrenen Nahost-Friedensprozesses. Für Ende November ist eine Nahostkonferenz im amerikanischen Annapolis geplant. Zwischen Israel und den Palästinensern herrscht Uneinigkeit, worüber dort verhandelt werden soll. Die palästinensischen Vertreter drängen auf die Aushandlung einer Rahmenvereinbarung, die konkrete Fristen für die Klärung der sogenannten Endstatus-Themen festschreibt. Israel dagegen strebt eine allgemeine Prinzipienerklärung an und lehnt eine zeitliche Festlegung konkreter Verhandlungsschritte ab. Die ohnehin verhaltene Hoffnung, dass Annapolis tatsächlich zu einem Durchbruch in den Friedensgesprächen führt, wird noch durch die gegenwärtige Schwäche der israelischen Regierung und die Spaltung der palästinensischen Führung gedämpft. Nur wenn die internationale Gemeinschaft die Erfahrungen bisheriger Friedensbemühungen hinreichend berücksichtigt und sich konsequenter als bisher in die Konfliktregelung einschaltet, ist mit Fortschritt in Nahost zu rechnen. (SWP-aktuell / SWP)