Die Gaza-Blockade beenden - aber wie?

Ende Mai 2010 erfuhr die nunmehr seit vier Jahren andauernde Blockade des Gaza-Streifens endlich, wenn auch auf tragische Art und Weise, die gebührende internationale Aufmerksamkeit. Die Blockade hat die ansässige Bevölkerung in eine katastrophale humanitäre Lage gebracht und sie vollständig von internationalen Hilfslieferungen und der Hamas abhängig gemacht. Zugleich ist es Israel nicht gelungen, die Hamas nachhaltig zu schwächen oder gar einen Regimewechsel herbeizuführen. Ebenso wenig hat Israel erreicht, den 2006 entführten Soldaten Gilad Schalit zu befreien oder den Waffenschmuggel in das Gebiet zu verhindern. Tatsächlich konnte die Hamas ihre Kontrolle weiter ausbauen. Damit hat sich die Blockade als kontraproduktiv erwiesen. Eine bloße Lockerung, wie jetzt von Israel angekündigt, oder eine temporäre Öffnung der Grenzübergänge seitens Ägyptens sind keine Lösung des Problems. Um Wiederaufbau und wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen und die Bevölkerung des Gaza-Streifens aus der Kollektivhaft zu befreien, müssen die Übergänge dauerhaft und verlässlich für Personen und Waren geöffnet werden. Ohne Einbindung der De facto-Regierung in Gaza dürfte dies jedoch nicht gelingen