Die Energiestrategie der EU und die Kooperation mit Russland: Ungleiche Partner auf der Suche nach einem Ausgleich ihrer Interessen

Anziehende Energiepreise und internationale Kämpfe um die Verteilung von Primärenergieträgern haben die EU veranlasst, sich intensiv mit der Frage der Koordination der Energiepolitik durch Brüsseler Organe zu beschäftigen. Denn trotz energiepolitischer Meilensteine wie der Montanunion von 1952 und des Euratom-Vertrages von 1958 liegt die europäische Energiepolitik noch immer in der nationalen Kompetenz der Mitgliedsländer. Langsam, aber stetig greift die Einsicht um sich, dass ein gesamteuropäisches Konzept bessere Lösungen bietet. Aufgrund der Komplexität der konkreten Themenkreise und Agenden erscheint darüber hinaus insbesondere eine Vertiefung der energiepolitischen Partnerschaft mit Russland vorteilhaft. Dabei gestaltet sich der Energiedialog mit Moskau in jüngster Zeit schwierig. Die Gründe dafür sind in den unterschiedlichen energiepolitischen Prioritäten und Positionen beider Seiten zu suchen. Ihre Annäherung - und damit auch die Europäisierung und Integration der Energiepolitik - sollte graduell, auf Grundlage der bestehenden Formen der Zusammenarbeit erfolgen. (SWP-aktuell / SWP)