Strategischer Wirtschaftsdialog der EU mit China: Eine neue Chance für die europäische Handelspolitik

Mit dem Anstieg des europäischen Handelsbilanzdefizits ist die Tonlage der europäischen Handelspolitik in Bezug auf China merklich gereizter geworden. In China wiederum greift eine nationalistisch motivierte protektionistische Haltung um sich. Statt durch Konfrontation wollen aber beide Seiten ihre Handelskonflikte künftig im Dialog lösen. Der bereits auf dem letzten EU-China-Gipfel beschlossene hochrangige Handels- und Wirtschaftsdialog hat Ende April in Peking offiziell seine Arbeit aufgenommen. Von diesem neuen Format verspricht sich die Europäische Kommission eine bilateral engere Zusammenarbeit bei Sachthemen, die Einbindung der chinesischen Staatsführung und letztlich die stärkere Berücksichtigung europäischer Interessen. Die Tatsache, dass es die Initiative Pekings war, dieses neue Forum einzurichten, gibt Anlass zur Hoffnung, dass Europa fortan bessere Chancen hat, auf Chinas Handels- und Wirtschaftspolitik gestaltend Einfluss zu nehmen. Das neue Gremium wird aber nur dann dazu beitragen, das europäisch-chinesische Verhältnis zu entspannen, wenn am Ende der Gespräche substantielle Ergebnisse stehen