Die Genfer Vereinbarung: Blaupause für eine Zwei-Staaten-Lösung in Nahost

Mitte Oktober wurde ein Entwurf für ein israelisch-palästinensisches Friedensabkommen bekannt, an dem Experten und Politiker beider Konfliktparteien unter Leitung des Oslo-Unterhändlers und ehemaligen israelischen Justizministers Jossi Beilin sowie des ehemaligen palästinensischen Informationsministers und Arafat-Vertrauten Jasir Abed Rabboh über einen Zeitraum von rund zwei Jahren gearbeitet haben. Die Veröffentlichung des inoffiziellen Dokuments ist für die nächsten Wochen in Genf vorgesehen. Die israelische und die palästinensische Führung haben mit der Einwilligung in den vom Nahost-Quartett initiierten »road map«-Prozeß grundsätzlich der Verwirklichung einer Zwei-Staaten-Lösung zugestimmt. Auch wenn der nun vorgelegte Vertragsentwurf nicht von offiziellen Regierungsvertretern ausgearbeitet und von ihnen zurückgewiesen worden ist, zeigt er auf, wie eine Regelung konkret aussehen könnte. Damit besteht nicht nur eine Chance, die öffentliche Debatte in beiden Gesellschaften auf realistische Optionen für eine politische Regelung und die mit ihr zwangsläufig verbundenen Kompromisse zu lenken. Der Entwurf wird darüber hinaus auch Bezugsrahmen für Verhandlungen über den endgültigen Status sein. (SWP-aktuell / SWP)