Der georgische Knoten: Die Südossetienkrise im Kontext georgisch-russischer Beziehungen

Die russische Teilrepublik Nordossetien im Nordkaukasus, Tatort eines entsetzlichen Terrorakts, hat Südossetien aus den Schlagzeilen der internationalen Berichterstattung verdrängt. Dabei ist die Südossetienkrise noch nicht überwunden und verdient weiterhin Aufmerksamkeit. Der politische »Neubeginn« in Georgien bestimmte seit November 2003 das internationale Interesse an Entwicklungen im Südkaukasus und im weiteren postsowjetischen Raum. Dabei stand das Reformprogramm, mit dem sich die junge georgische Regierung unter Präsident Saakashvili gegen Mißstände wie Korruption richtet und für die Stärkung von Staatlichkeit einsetzt, zunächst im Vordergrund. Der Prozeß staatlicher Erneuerung in einem Land, das bis dahin als Beispiel für Staatsversagen galt, wird von externen Akteuren (u.a. USA, EU, Weltbank) mit erheblichen Finanzhilfen unterstützt. In der Auseinandersetzung mit dem abtrünnigen Landesteil Südossetien stießen dann aber die Bemühungen um Konsolidierung georgischer Staatlichkeit und die Symbolik der gewaltfreien »Rosenrevolution« an ihre Grenzen. Vor allem wurden die Grenzen für eine nachhaltige Verbesserung der russisch-georgischen Beziehungen sichtbar, die von der neuen Regierung in Tiflis als prioritäres außenpolitisches Ziel deklariert worden war. Die von militanter Rhetorik und Scharmützeln begleitete »Südossetienkrise « lenkt die Aufmerksamkeit wieder auf die unbewältigten regionalen Konflikte des Südkaukasus und die strukturellen Probleme im Verhältnis Georgiens zu Rußland. (SWP-aktuell / SWP)