Europas Verteidigungsfähigkeit durch klare Aufgaben und Ziele stärken: Für zusätzliche Finanzen müssen zunächst die Prioritäten der EU-Sicherheit definiert werden

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union streiten wieder einmal über Geld. Genauer gesagt darüber, wie viel Geld sie für Verteidigung zahlen wollen, woher dieses Geld kommen soll und ob sie es gemeinsam ausgeben möchten. Unstrittig ist in Brüssel und den Hauptstädten, dass Europa sich besser verteidigen muss. Trotz vieler Diskussionen, Gipfelbeschlüsse, Dokumente und Initiativen ist noch immer offen, für welche Ziele und in welcher Form die EU finanzielle Aufwendungen für eine bessere europäische Verteidigungsfähigkeit aufbringen sollte. Neben frischem Geld ist vor allem eine Verständigung auf gemeinsame europäische Aufgaben und Ziele erforderlich. Auf deren Basis wäre es dann möglich, die militärische Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen und zu verstärken, einen Binnenmarkt für Rüstungsgüter und -dienstleistungen zu schaffen und diese dann zumindest teilweise aus dem EU-Budget zu finanzieren.