Birmas vergessene Konflikte: Ein Risiko für die Sicherheit der Region

Der am 18. Mai 2009 eröffnete Prozess gegen Aung San Suu Kyi, Führerin der birmanischen Oppositionspartei NLD, sorgt seit Wochen weltweit für Empörung. Dabei werden leicht die sich zuspitzenden Konflikte zwischen der Zentralregierung und den ethnischen Minderheiten übersehen, die ein sehr großes Gewaltpotenzial bergen. Seit 1989 beruht die relative Stabilität im Land auf Waffenstillstandsvereinbarungen, die mit den Minderheitsparteien ausgehandelt wurden. Der Versuch des Regimes, anstelle dieser Vereinbarungen eine neue, zentralistisch angelegte Verfassung durchzusetzen, schürt eher latente Konflikte, als dass er sie einer Lösung zuführen würde. Ein Wiederaufflammen bewaffneter Auseinandersetzungen wäre ein enormes Sicherheitsrisiko für die gesamte Region. Diese Bedrohung verlangt daher eine gemeinsame Antwort der Nachbarländer, bei deren Formulierung die EU eine vermittelnde Rolle spielen könnte