Neue Atomgespräche mit Iran: Herausforderungen und Handlungsoptionen für europäische Politik

Das iranische Atomprogramm ist wieder Gegenstand internationaler Verhandlungen. Sowohl die E3 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) als auch die USA haben Gespräche mit Teheran aufgenommen, die zu einer neuen politischen Verständigung führen sollen. Eine solche ist dringlich, denn die Islamische Republik hat ihr Atomprogramm rasant ausgebaut und verfügt über zahlreiche Voraussetzungen, um eigene Kernwaffen produzieren zu können. Zugleich hat sich der Atomdiskurs in Iran deutlich verschoben. Die Option, Nuklearwaffen herzustellen, wird seit 2024 offen diskutiert. Die EU sieht es als entscheidende Sicherheitspriorität an, Teheran von diesem Schritt abzuhalten. Dabei stehen Deutschland und seine Partner unter Zeitdruck. Im Oktober 2025 läuft die Resolution der Vereinten Nationen (VN) aus, durch die das internationale Atomabkommen von 2015 völkerrechtlich verbindlich wurde. Irans Nuklearprogramm wäre dann formal nicht länger den Beschränkungen und Kontrollmaßnahmen unterworfen, die das Abkommen ursprünglich vorsah. Der Atomkonflikt könnte sich gefährlich zuspitzen. Europäische Politik sollte sich darum bemühen, eine militärische Eskalation zu verhindern. Zugleich muss sie bereit sein, im Ernstfall von ihrem schärfsten Instrument gegenüber Iran Gebrauch zu machen, dem "Snapback".