Airbus - Boeing: Kein Fall für die WTO. Hintergründe und Chancen des transatlantischen Subventionskonflikts

Die 'Paris Air Show' im Juni 2005 war erneut Schauplatz des scharfen Wettbewerbs zwischen Airbus und Boeing. Angesichts der Bedeutung des von ihnen exklusiv bedienten Marktes für große Zivilflugzeuge erfährt die mit harten Bandagen ausgefochtene Konkurrenz der beiden Duopolisten hohe politische Aufmerksamkeit. Der schon lange schwelende Konflikt zwischen EU und USA um Subventionen für die Entwicklung neuer Flugzeuge wurde im Mai 2005 erneut vor die WTO getragen. Die WTO ist jedoch mit dem Fall überfordert. Denn in dieser rein bilateralen Auseinandersetzung sind die Rollen von Kläger und Beklagtem keineswegs eindeutig verteilt. Vor allem kann im WTO-Streitbeilegungsverfahren der entscheidende Hintergrund des Konfliktes nicht behandelt werden: die problematischen transatlantischen Rüstungsindustriebeziehungen. Der weitere Konfliktverlauf kann zu einer Verschärfung der handels- und sicherheitspolitischen Rivalität zwischen EU und USA führen. Er eröffnet aber auch beiden Seiten die Chance, ihre militärischen Beschaffungsmärkte stärker zu integrieren - und der atlantischen Allianz damit in einer kritischen Phase einen wichtigen Impuls zu geben. (SWP-aktuell / SWP)