Birma/Myanmar nach den Wahlen: Gelenkter Systemwandel oder drohende Gewalteskalation?

Nach Ansicht der meisten Beobachter können die am 7. November in Birma/Myanmar abgehaltenen Wahlen nicht als »frei und fair« bezeichnet werden. Die Militärregierung hat jedoch mit diesen Wahlen wesentliche Ziele erreicht: Sie hat an Legitimität gewonnen, die Gräben in den Reihen der Opposition vertieft und Voraussetzungen für einige politische und wirtschaftliche Umstrukturierungen geschaffen. Die Wahlen und die durch sie bewirkten Veränderungen könnten Handlungsspielraum für zivilgesellschaftliche Initiativen und größeren politischen Pluralismus eröffnen, sie bieten dafür aber keine Garantie. Darüber hinaus liefern sie keinen Ansatzpunkt für die Lösung jener Konflikte, die mit dem anstehenden Generationswechsel in der Führungsspitze und der immensen ethnischen Heterogenität Myanmars verbunden sind. Eine Eskalation dieser Konflikte liegt jedoch weder im Interesse der Nachbarländer noch der Europäischen Union (EU). Ihr auf politische Aussöhnung und wirtschaftliche Entwicklung Myanmars gerichtetes Engagement ist daher nach wie vor notwendig