Eurozone unter Hochspannung: Die regionalen Konjunkturzyklen in der Währungsunion müssen stabilisiert werden

In den Diskussionen um die Zukunft der EU wird die Eurozone regelmäßig als stabiler Kern bezeichnet, der einer vertieften Zusammenarbeit in weiteren Politikfeldern dienen könnte. Zweifelsohne haben die zwölf Mitgliedstaaten ein großes Interesse daran, die Europäische Währungsunion als Raum der Stabilität und des Wachstums zu erhalten und zu festigen. Um so alarmierender ist es, daß die Eurozone angesichts regionaler Konjunkturzyklen unter großen Spannungen steht. Das Potential für daraus resultierende politische Auseinandersetzungen ist hoch. Im Juni wird sich der Ministerrat damit beschäftigen, wie die Union auf dieses Problem reagieren sollte. Ein europäischer Transfermechanismus zur konjunkturellen Stabilisierung könnte die Gefahr eindämmen, daß die Währungsunion auseinanderbricht. Eine europäische Unternehmenssteuer oder eine europäische Arbeitslosenversicherung, jeweils als Ergänzung zu den nationalen Systemen, würde die gewünschte Wirkung bringen, ohne die Abgaben zu erhöhen. Europa erhielte so eine soziale Komponente, deren Fehlen in der Verfassungsdiskussion kritisiert wird. (SWP-aktuell / SWP)