Beitrittskater und posttransformative Depression: Ostmitteleuropas innenpolitische Wirrungen

Während die Europäische Union über die Folgen der jüngsten Erweiterung um Rumänien und Bulgarien reflektiert, lassen die Entwicklungen im östlichen Mitteleuropa Zweifel an der inneren Stabilität der Länder einer Region aufkommen, die als Erfolgsmodell des Systemwandels und der Erweiterungspolitik gilt. In Polen und der Slowakei entstanden kontrovers bewertete Regierungskoalitionen, in Ungarn zeigte sich eine tiefe gesellschaftliche und politische Spaltung. Die Komplikationen in diesen Ländern gründen primär in einem Zusammenspiel von Beitrittsmüdigkeit, Mangel an breitenwirksamer Wohlfahrt sowie Missmut über das politische Führungspersonal. Der neu entbrannte Konflikt zwischen Etatisten und Sozialtraditionalisten einerseits und liberalen Globalisierern andererseits könnte in einigen Ländern zur dominierenden gesellschaftlich-politischen Polarisierungsachse werden und das Aufkommen »populistischer« Regierungen längerfristig wahrscheinlicher machen. (SWP-aktuell / SWP)