Kurswechsel in Madrid: Die Außenpolitik Spaniens nach den Attentaten vom 11. März 2004 und vor dem Regierungswechsel

Unter dem Eindruck der Terroranschläge vom 11. März haben die drei Tage später stattfindenden Parlamentswahlen in Spanien einen Regierungswechsel erbracht. Die in den Wahlumfragen bis dahin führende Partido Popular (PP) von Ministerpräsident José María Aznar konnte sich als vermeintlich sicherer Wahlsieger nicht mehr behaupten, nachdem in der Bevölkerung das Gefühl um sich gegriffen hatte, daß die Informationen zu den Hintergründen der Attentate manipuliert wurden. In der Außenpolitik sind insofern deutliche Gewichtsverschiebungen zu erwarten, als Spanien unter dem sozialistischen Präsidenten José Luis Rodríguez Zapatero aus der Koalition der 'US-Willigen' in das Lager der 'UN-Willige' überzuwechseln gedenkt. Mit dem bereits im Wahlprogramm angekündigten Rückzug der 1300 spanischen Soldaten aus dem Irak könnte ein Zerfall der Kriegskoalition einsetzen, der begleitet wird von einer erneuten Hinwendung Spaniens nach Europa. Das bedeutet eine Abkehr von der Strategie der Vorgängerregierung unter José María Aznar, die Europa von der Peripherie her dachte und aus dieser Perspektive auch (europa)politische Allianzen zu bilden versuchte, ergänzt um transatlantische Koalitionen. (SWP-aktuell / SWP)