Handel tut not: Anmerkungen zu einem Lernprozess

Die multilaterale Handelsordnung befindet sich seit Jahren in einem Erosionsprozess. Die Verpflichtung der Partner auf das Kernziel der Ordnung – Nichtdiskriminierung – gelingt nicht mehr. Verteilungsziele führen zur Diskriminierung zwischen Ländern, Sektoren und Produktionsfaktoren. Das Nebeneinander von Effizienz- und Verteilungszielen begünstigt Zielkonflikte, „teile und herrsche“-Praktiken und merkantilistische Spiele. Der Weg in die Diskriminierung als Regelfall lässt sich an der Sonderbehandlung der Entwicklungsländer, der Sonderrolle einzelner Sektoren, vor allem Landwirtschaft, und der permissiven Duldung regionaler Integrationsgemeinschaften ablesen. Jüngstes Beispiel für sektorale Diskriminierung ist das Regelwerk für den Dienstleistungshandel. In allen diesen Bereichen verfügt die relativ kleine Zahl von Gewinnern aus Diskriminierung über mehr Durchschlagskraft als die große Zahl der schwach organisierten Verlierer. Die zunehmend verbreitete Ansicht, die Märkte seien zu weit und zu rasch geöffnet worden, prägt Entscheidungen auf der politischen Ebene mehr als Bekenntnisse zur Offenhaltung von Märkten. Diese Auffassung teilen sowohl Industrie- als auch Entwicklungsländer, soweit der Angebotsdruck auf ihre Wirtschaft betroffen ist. Reaktionen darauf sind der amerikanische Paradigmenwechsel – weg von der multilateralen Ordnung hin zu bilateralen Abkommen –, die europäische Defensivposition gegenüber dem Angebot aus Entwicklungs- und Schwellenländern sowie eine neuerdings ausgeprägt protektionistische Haltung vieler Entwicklungsländer (auch im Handel untereinander). Verliert die multilaterale Ordnung ihren exklusiven Klubgutcharakter, können an ihre Stelle mehrere regionale Ordnungssysteme oder eine vertiefte transatlantische Integration treten. Eine globale „governance“-Architektur unter dem Dach der WTO erscheint indessen weder erfolgversprechend noch wünschenswert, da – wie bei den beiden Bretton Woods Institutionen Weltbank und Währungsfonds – Aufgabenüberschneidungen, Zielkonflikte und mangelnde Verantwortlichkeiten der Mitglieder die Folge wären. Advokaten für multilaterale Regeldisziplin sind heute eher global agierende Unternehmen als Nationalstaaten. Würden Unternehmen bereit sein, die Kosten zu tragen, die aus der Information der Konsumenten über die diskriminierungsbedingten Einkommensverluste erwachsen, könnte der Erosionsprozess aufgehalten werden.