Nachhaltige Finanzierungsmodelle für eine resiliente Wasserwirtschaft in Nordrhein-Westfalen

Hintergrund und Aufgabe der Überprüfung: Die Enquetekommission III "Wasser in Zeiten der Klimakrise" des nordrhein-westfälischen Landtages hat das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo Köln) mit einem Gutachten zu nachhaltigen Finanzierungsmodellen für eine resiliente Wasserwirtschaft in Nordrhein-Westfalen beauftragt. Die Forschungsarbeit wurde in Kooperation mit der Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung mbh (GWS) aus Osnabrück umgesetzt. Zentrale Aufgabe der Untersuchung ist die Analyse der Finanzierungsinstrumente in den Handlungsfeldern der Trinkwasser- und Brauchwasserversorgung, Abwasserbewirtschaftung, Hochwasser- und Starkregenschutz sowie der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und der Kommunalabwasserrichtlinie. Wie in vielen anderen Bereichen der öffentlichen Infrastrukturen steigen die Investitionsbedarfe in der Wasserwirtschaft mit und durch den Klimawandel deutlich an. Damit wächst auch die Bedeutung von Instrumenten, die für eine nachhaltige Finanzierung einer resilienten Wasserwirtschaft sorgen können, ohne allein auf allgemeine Steuereinnahmen und wachsende Verschuldung angewiesen zu sein. Basierend auf der Analyse besonders der spezifisch wasserwirtschaftlichen Finanzierungsinstrumente werden in der Untersuchung Vorschläge gemacht, wie diese hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und der Verursachergerechtigkeit optimiert werden können. Auch potenzielle Kosten des Nicht-Handelns oder unzureichenden Engagements spielen hier eine wichtige Rolle. Auf dieser Grundlage und unter Einbeziehung guter nationaler und internationaler Praxisbeispiele zeigt die Studie schließlich Optionen auf, wie bestehende Finanzierungsinstrumente optimiert und durch neue Ansätze verstärkt werden können.