Die Umsetzung der Paris-Erklärung zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit: wo steht Deutschland?

Die 2005 verabschiedete Paris-Erklärung (PE) hat Grundsätze und Verfahren zur Verbesserung der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) definiert und in Form von zwölf Zielen konkretisiert, die mit messbaren Indikatoren versehen und bis 2010 zu erreichen sind. Damit wird der internationale Ordnungsrahmen (Normen, Standards) für EZ deutlich erweitert. Die PE ergänzt die Beschlüsse der internationalen Staatengemeinschaft zu den globalen Entwicklungszielen und zur Erhöhung der finanziellen Mittel für EZ. Die PE sieht vor, dass die Partnerländer (unterstützt von den Gebern) die Voraussetzungen für wirksame EZ durch Eigenverantwortung, partizipative Erarbeitung umsetzbarer Entwicklungsstrategien, Schaffung verlässlicher öffentlicher Finanzsysteme und Koordinierung der Geberbeiträge schaffen. Die Geber verpflichten sich, die Führungsrolle der Partner anzuerkennen, ihre Beiträge an den Prioritäten, Strategien, Fähigkeiten und Verfahren der Partner auszurichten und ihre Verfahren zu harmonisieren. Beide Seiten sind für das ergebnisorientierte Management der gemeinsamen Anstrengungen verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Die quantitative Überprüfungen der Zielerreichung der PE bis 2010 durch die OECD zeigt bisher für die Partner noch erhebliche Rückstände. Deutschland hat Fortschritte erzielt und steht zum Teil auch besser da als der Geberdurchschnitt, muss aber bis 2010 weitere Anstrengungen unternehmen. Eine vom DIE durchgeführte qualitative Evaluierung der Umsetzung der PE durch die deutsche EZ zeigt, dass die PE als wichtig anerkannt wird und das diesbezügliche Engagement hoch ist. Die Institutionen haben ihre Kapazität zur Umsetzung der PE durch eine Reihe von Maßnahmen verbessert. Auf der Systemebene der deutschen EZ gibt es Faktoren, die die Umsetzung der PE sowohl erleichtern als auch erschweren.