Afrikanische Entwicklungen: politische Trends der jüngsten Wahlen in Subsahara-Afrika

Mehrparteienwahlen sind in Subsahara-Afrika (SSA) längst keine Seltenheit mehr. 2010 und 2011 jedoch fanden ungewöhnlich viele Wahlen statt. Bis Mitte 20111 führten 20 Länder Präsidentschafts- und/oder Parlamentswahlen durch. In vielen dieser Länder wird regelmäßig gewählt, aber geht das auch mit einer Verbesserung der demokratischen Qualität einher? Eine Analyse der Wahlen und Trends seit der letzten Abstimmungsrunde ergibt ein ambivalentes Bild. Positiv ist,dass die relative Stabilität der Demokratien mehrerer kleiner Inselstaaten wie Mauritius bestätigt wurde. Ermutigend sind auch Hinweise auf einen faireren Wettbewerb in einigen Ländern mit Hybridregimen, etwa Nigeria. Andere Länder wie Guinea und Côte d’Ivoire haben Wahlen nach Systembrüchen (wieder) eingeführt. Leider waren diese kleinen Verbesserungen oft von Gewalt überschattet. Viele Regime schränken zudem politische Freiheiten und Wettbewerb ein und nutzen Wahlen als Fassade für ihren Machterhalt wie in der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) und in Ruanda. Tatsächlich ist in fast der Hälfte der 20 Länder, die kürzlich Wahlen abhielten, eine beunruhigende Tendenz zu erkennen, autoritäre Regierungspraxis und politische Exklusion fortzuführen oder gar auszuweiten. Die demokratische Qualität in SSA hat sich, im Vergleich zu den 1980er-Jahren, generell verbessert, doch vielerorts stockt der Wandel oder ist nicht stabil. Eine Welle von Umbrüchen und Revolutionen wie in der arabischen Welt bleibt hier in naher Zukunft unwahrscheinlich. Daher müssen die Strategien und Instrumente internationaler Akteure an die unterschiedlichen Geschwindigkeiten und Stufen der Demokratisierung in der Region angepasst werden. Wo politische Spielregeln und Freiheiten grundlegende Achtung erfahren, bleibt Wahlhilfe ein Schüsselinstrument. Wo indes autoritäre Praktiken wie die Einschüchterung der Zivilgesellschaft oder Einschränkung der Pressefreiheit herrschen, muss mehr Gewicht auf unverzichtbare politische Chancengleichheit und wirksame institutionelle Reformen gelegt werden. Ökonomische und Sicherheitsüberlegungen bleiben für EU- und US-Akteure naturgemäß wichtig, aber Demokratieförderung darf kein bloßes Lippenbekenntnis sein. Allzu oft haben in der Vergangenheit politische Unterdrückung und Exklusion die Saat für Instabilität und Konflikte gelegt.