Serie Entwicklungsfinanzierung: Neue Geber in der Entwicklungskooperation

Seit Anfang des 21. Jahrhunderts ist die internationale Entwicklungszusammenarbeit (EZ) durch eine neue Dynamik gekennzeichnet. Zusätzliche Akteure, insbesondere aus dem Süden, sind erstarkt oder wieder erstarkt und stellen die traditionelle Geber-Empfänger-Konstellation in Frage. Da die neuen Geber nicht dem OECD-Development Assistance Committee (DAC) angehören, hat sich der Begriff „Non-DAC-Akteure“ eingebürgert. Zum besseren Verständnis der aktuellen Entwicklung sind eine größere Transparenz der Rolle der südlichen Non-DAC-Akteure und deren Auswirkungen auf dem Gebiet der Entwicklungskooperation erforderlich. Hinsichtlich der Beurteilung der Rolle der Non-DAC-Akteure stellen sich insbesondere zwei Probleme: – Es gibt keine allgemein anerkannte Definition dessen, was unter Entwicklungshilfe/ Entwicklungszusammenarbeit zu verstehen ist. – Viele Länder des Südens veröffentlichen keine Einzelheiten über ihre Aktivitäten im Bereich Entwicklungskooperation, mit dem Ergebnis, dass es an Klarheit und Transparenz mangelt. Diese Hindernisse berücksichtigend, zeigt die Analyse der bestehenden Daten und Dokumente zur Entwicklungskooperation des Südens folgende Merkmale: – Die Entwicklungspolitik der meisten neuen Geber ist im Vergleich zur klassischen ODA durch einen holistischeren Ansatz geprägt. Die EZ des Südens ist von der eigenen Handels- und Investitionspolitik nicht strikt separiert. Eine Analyse der Süd-Süd-Kooperation aus ODA-Perspektive wird der neuen Rolle und Bedeutung der südlichen Akteure daher nicht gerecht. – Die meisten südlichen Non-DAC-Akteure akzeptieren zwar als Empfänger die Paris Declaration on Aid Effectiveness , betrachten diese jedoch nicht als Rahmen für die eigenen bilateralen EZ-Aktivitäten – Unter den Non-DAC-Akteuren variieren Volumen und Reichweite der EZ-Maßnahmen beträchtlich. Bezüglich der bereitgestellten Finanzmittel zählen China, Indien, Venezuela und Saudi Arabien zu den wichtigsten Akteuren. Ihre bereitgestellten Finanzressourcen liegen jährlich bei ca. 1 Mrd. US$ oder darüber. – Die Aktivitäten der südlichen Akteure unterscheiden sich von den klassischen Geberaktivitäten deutlich. In sektoraler Hinsicht ist die Zusammenarbeit hauptsächlich auf Infrastrukturmaßnahmen fokussiert und die meisten Finanzmittel werden auf der Basis der Nicht-Einmischung bereitgestellt, d. h. sie sind nicht an Konditionen wie „ good governance “ oder die Einhaltung von Menschenrechten gebunden. Um das Potenzial der internationalen Entwicklungszusammenarbeit voll zur Geltung zu bringen, sollte der bestehende Dialog zwischen OECD/DAC-Gebern und südlichen Non-DAC-Akteuren intensiviert werden. Entsprechende Aktivitäten im Rahmen von multilateralen Foren wie auch triangulare Kooperationsformen können eine erhöhte Transparenz herstellen und dazu beitragen, bestehende Umwelt- und Sozialstandards aufrechtzuerhalten.