Resiliente Raumstrukturen: Raumordnung und Raumentwicklung stärken Landes- und Bündnisverteidigung sowie Bevölkerungsschutz

Die russische Annexion der Krim 2014 und der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine 2022 haben unter anderem dazu geführt, Landes- und Bündnisverteidigung sowie Bevölkerungsschutz als notwendige gesellschaftliche Aufgabe wieder verstärkt ins öffentliche und politische Blickfeld Deutschlands zu rücken. Dabei wird deutlich, dass im militärischen und im zivilen Bereich umfangreiche Nachholbedarfe bestehen, nicht zuletzt bei der Stärkung der gesellschaftlichen und räumlichen Resilienz. Auch Raumordnung und Raumordnungspolitik mit ihrer Kernkompetenz für die Gestaltung räumlicher Strukturen und Entwicklungen auf allen Ebenen müssen einen Beitrag leisten, die Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken. Dieses Positionspapier zeigt auf, wie wichtig die Sicherung und Stärkung resilienter Raumstrukturen durch Raumordnung und Raumentwicklung sind und welche Handlungsmöglichkeiten (und -notwendigkeiten) auf allen Ebenen der räumlichen Planung in diesem Sinne genutzt und erweitert werden sollen. Es wird unter anderem argumentiert, dass in die Instrumente der Raumordnung und der Raumordnungspolitik Resilienzaspekte verpflichtend berücksichtigt werden sollten und dass tradierte Maxime in Frage gestellt werden müssen, etwa die Bündelung von Infrastrukturen. Im Positionspapier werden zahlreiche Empfehlungen für Festsetzungen formuliert, die die Länder und die Träger der Regionalplanung zur Unterstützung von Landes- und Bündnisverteidigung und Bevölkerungsschutz in ihre jeweiligen Pläne einarbeiten sollten. Schließlich wird dafür plädiert, dass die unterschiedlichen Akteurgruppen in diesem Feld (Raumordnung, Landes- und Bündnisverteidigung, Bevölkerungsschutz) in einen kontinuierlichen Austausch treten.