E-Participation

Zusammenfassung Der Begriff „E-Participation“ setzt sich aus den beiden Begriffen “elektronisch” und “Participation” zusammen. Participation bzw. Partizipation wird dabei verstanden als Teilhabe von natürlichen und juristischen Personen und ihren Gruppierungen an der Willensbildung und Entscheidungsfindung in Politik und Verwaltung. Soweit es sich bei den natürlichen Personen um Bürgerinnen und Bürger handelt, spricht man auch von Bürgerbeteiligung. Der Begriff “Beteiligung“ setzt institutionelle Prozesse und Verfahren voraus, an denen die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden sollen bzw. sich beteiligen können. Diese Prozesse können von staatlichen Stellen oder politischen Gremien auf den verschiedenen Verwaltungsebenen (kommunale, lokale Ebene sowie Bundesländer, Bund oder Europäische Union) organisiert werden. Unterschieden wird zwischen formellen bzw. verfassten Verfahren, die standardisiert und gesetzlich vorgeschrieben sind (z.B. Anhörungs- oder Widerspruchsverfahren nach Baugesetzbuch, Raumordnungsgesetz oder Umweltverträglichkeitsgesetz), und informellen Verfahren, die von den Veranstaltern frei gestaltet werden können, für die sich aber auch bestimmte Muster herausgebildet haben (z.B. Anhörungen, Runde Tische, Fokusgruppen) (vgl. ausführlicher Westholm 2006 sowie Kubicek, Lippa und Westholm 2009, S. 44 ff.).