Strukturelle Herausforderungen für die Industrie

Zusammenfassung Die ökonomischen Problemlagen, in denen sich große Teile der Industrie befinden, sind im Wesentlichen das Ergebnis souveräner wirtschafts- und sozialpolitischer Entscheidungen in Deutschland und Europa. Zahlreiche Standortschwächen schränken die Attraktivität der größten Volkswirtschaft Europas als Anziehungspunkt für Industrieinvestitionen ein. In der klimapolitischen Transformation schlägt Deutschland nicht die ökonomisch günstigsten, sondern eher kostspielige Wege ein und erzeugt so Wettbewerbsnachteile für die Industrie. Energiepreise, Arbeitskosten, Unternehmenssteuern und Bürokratielasten am oberen Ende der internationalen Vergleichsskala und Einsatzzeiten des Faktors Arbeit am unteren Ende des OECD-Vergleichs mindern die Wettbewerbsfähigkeit des Verarbeitenden Gewerbes. Der Rückstand Deutschlands und Europas bei der kommerziellen Verwendung von Daten und beim Rollout von Programmen der Künstlichen Intelligenz weitet sich aus, weil die europäische Regulierungskulisse eine massive Bremswirkung entfaltet. In der Kumulation nehmen die zahlreichen Standortdefekte den Unternehmen der Industrie die wirtschaftlichen Freiräume, die sie benötigen, um extern verursachte Belastungen und ökonomische Schocks verarbeiten zu können. Subventionspolitische Maßnahmen in Drittstaaten sind nicht die Ursache, sondern lediglich Verstärker der sich abzeichnenden Gefahr einer Deindustrialisierung in Deutschland und Europa, zumal auch die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten, allen voran Deutschland, ihr subventionspolitisches Instrumentarium schon seit Jahren auf einem hohen Niveau zum Einsatz bringen.