Neue Herausforderungen: Die Zusammenarbeit seit 2016 und die Reaktionen auf den Krieg in der Ukraine

Zusammenfassung Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine stellt eine tiefgreifende Zäsur für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union dar – insbesondere im Hinblick auf Sicherheitspolitik und die Weiterentwicklung einer europäischen Verteidigung. Dieser Krieg, geprägt durch seine hohe Intensität und den Einsatz neuer Konfliktformen wie Drohnen und Cyberwaffen, fordert Europa – und die EU als politische Entität – in vielerlei Hinsicht heraus. Neben den militärischen Aspekten zwingt dieser Krieg uns, zahlreichen destabilisierenden Maßnahmen Russlands entgegenzutreten, die unsere Gesellschaften direkt treffen. Beispiele hierfür sind die Särge unter dem Eiffelturm, die mit roten Händen besprühte Shoah-Gedenkstätte oder die von Russland und Belarus gesteuerte Instrumentalisierung von Flüchtlingsbewegungen an den EU-Außengrenzen (France Info 2024). Hinzu kommen Cyber- und Informationsangriffe, die verdeutlichen, dass sich Krieg längst nicht mehr auf Land, Wasser und Luft beschränkt, sondern neue Gefechtsfelder erschließt. Der französische Generalstabschef Thierry Burkhard bezeichnet dies als das „l’environnement multi-milieux/multi-champs des opérations“ (Burkhard 2021).